Israel will Flotille stoppen, Konfrontation vermeiden
(29. Juni 2011/fa.) – Israel muss sich das Recht vorbehalten, jedes Schiff zu inspizieren, das zu dem von der Hamas regierten Gaza-Streifen unterwegs ist. Das erklärte die Sprecherin der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Avital Leibovich, und wandte sich damit direkt an die Schiffsbesatzungen. Die lange Geschichte des Waffenschmuggels auf dem Seeweg zeige diese Notwendigkeit.
Wenn das nicht getan würde, könnte das zur Aufrüstung von Terrororganisationen wie der Hamas und des Islamischen Jihad führen, so Avital Leibovich. Erst im März 2011 hatten die israelischen Verteidigungsstreitkräfte die „Victoria“ geentert und damit den letzten Versuch des Iran aufgedeckt, Terrororganisationen mit hochentwickelten Waffen auszurüsten, die gegen israelische Zivilisten gerichtet werden.
Auf Bord der Schiffe sind nach neuesten Erkenntnissen auch islamistische Aktivisten. Einige Teilnehmer hätten zudem ihre Absicht erklärt, „das Blut israelischer Soldaten zu vergiessen“, so die Sprecherin der israelischen Verteidigungsarmee.
Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak erklärte: „Die Flottille stellt eine überflüssige Provokation dar. Im Gaza-Streifen gibt es weder eine humanitäre noch eine sonstige Krise“. Es sei unproblematisch, Waren über den Hafen Ashdod einzuführen, im besonderen Fall der Flottille könnten die Waren auch über den Hafen von El-Arish eingeführt werden.
Barak rief die Organisatoren der Flottille, die Teilnehmer und die Regierungen der Staaten, aus deren Häfen die Schiffe auslaufen dazu auf, „diese Provokation zu beenden und nicht auch noch zu unterstützen“. Er liess keinen Zweifel daran, dass die Schiffe gestoppt würden und wies darauf hin, dass man alle Möglichkeiten nutzen werde, die Situation zu deeskalieren: „Wir werden sie vorher warnen, uns erklären, jede Möglichkeit zur Entspannung nutzen, aber im Endeffekt sollte ihnen klar sein, dass die Flottille nicht nach Gaza gelangen kann. Wir rufen daher dazu auf, die Flottille abzusagen und erklären schon jetzt, dass, wenn es doch zu einer Auseinandersetzung kommt und Schaden entsteht, die Teilnehmer und Organisatoren dafür selbst verantwortlich sind.“
Der israelische Verteidigungsminister erinnerte daran, dass im Gazastreifen seit fünf Jahren der verschleppte israelische Soldat Gilad Shalit an unbekanntem Ort festgehalten wird. Das wichtigste Problem in Gaza sei, „dass Gilad dort weiter festgehalten wird und die Tatsache, dass dort weiterhin mehr und mehr Raketen gesammelt werden, die den Süden Israels bedrohen“.
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