|
Scientology ist unvereinbar mit dem Grundgesetz
(07. Dezember 2007/fa.) - Die Ziele der Scientology-Organisation sind nicht vereinbar mit der deutschen Verfassung. Das beschlossen die Innenminister von Bund und Ländern. Zudem sollen verfassungsfeindliche Vereine wie etwa NPD-nahe Stiftungen nicht länger gemeinnützig sein.
Die deutschen Innenminister von Bund und Länder halten die Ziele von Scientology für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Alle 17 Teilnehmer der Innenministerkonferenz waren sich darin einig. Das meldet „Welt online“.
Auch sollen Vereine, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen, nach einem Beschluss der Innenminister von Bund und Ländern nicht als gemeinnützig anerkannt werden. Vereinen, die bereits als gemeinnützig anerkannt sind, solle dieser Status entzogen werden, wenn im Nachhinein bekannt werde, dass sie verfassungsfeindliche Ziele propagieren.
Ausserdem sollen Bildungseinrichtungen nicht mit staatlichen Mitteln gefördert werden, wenn sie verfassungsfeindliche Bildungsinhalte vermitteln. Damit sollen der NPD und rechtsextremistischen Kreisen der Boden entzogen werden können.
zurück
|
|
 |
© FACTUM ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung nur mit
Genehmigung der Redaktion. |
|
|
|
|
|
|
|
|
factum online RSS
