Wieder israelfeindliche Töne in der UNO

(27. November 2008/inn,fa.) – Israelfeindliche Erklärungen sind seit Jahr und Tag Bestandteil offizieller Verlautbarungen der UNO. In diesen Tagen ist die Erinnerung an den Teilungsplan, mit dem die UNO 1947 die Grundlage für einen palästinensischen und einen jüdischen Staat legte, Anlass zu solchen Äusserungen.

Der Vorsitzende der UN-Generalversammlung, der nicaraguanische Diplomat und katholische Priester Miguel d`Escoto, bezeichntete Israel als ein Regime der Apartheid. Wörtlich erklärte er, was gegen die Palästinenser getan werde, sei „eine Version der höchsten Apartheid-Politik“. Der ehemalige Aussenminister Nicaraguas forderte internationale Einrichtungen auf, Israel zu boykottieren und Sanktionen gegen Jerusalem zu verhängen.

Israel legte Beschwerde gegen den Boykottaufruf ein. Dass die Palästinenser bis heute keine eigenen Staat haben, sei der "allergrösste Misserfolg" in der Geschichte der Vereinten Nationen, erklärte der Vorsitzende der UN-Generalversammlung. Mit dieser Aussagedokumentierte d`Escoto seine mangelnden Geschichtskenntnisse.

Tatsächlich hatte die UNO am 29. November 1947 im Teilungsplan festgelegt, dass ab sofort ein jüdischer und ein palästinensischer Staat entstehen sollten. Dass es bis heute keinen souveränen Palästinenserstaat gibt liegt nicht an der UNO sondern daran, dass die Palästinenser das Angebot der Völkergemeinschaft auf einen eigenen Staat damals abgelehnt hatten. Die arabischen Nachbarstaaten Israels hatte es stattdessen vorgezogen, gegen den entstehenden jüdischen Staat einen Krieg zu beginnen.

Der Jahrestag des Teilungsplanes ist jedes Jahr in der UNO Anlass zu israelkritischen Reden und israelfeindlichen Beschlüssen. So auch in diesem Jahr. Sechs Resolutionen gegen Israel werden eingebracht. Sie werden vom UNO-Parlament auch angenommen werden, da die Israel wenig gesonnenen Länder eine Mehrheit bilden. Zu diesen zählen neben den islamischen auch die meisten südamerikanischen Staaten.

Es gibt in der UNO aus Anlass des Jahrestages des UN-Teilungsplanes für Palästina eine ganze Reihe propalästinensischer Veranstaltungen, Ausstellungen über das Leid der Palästinenser und Filme, in denen Israel mit dem Naziregime verglichen wird.

In früheren Jahren hatte es Israel vorgezogen, den internationalen Solidaritätsbekundungen für die Palästinenser fernzubleiben. Doch diesmal betrat die neue israelische UN-Gesandte Gabriella Schalev das Rednerpult. Sie beklagte den antiisraelischen Ton in der UNO und fragte ihre Kollegen wie es denn sein könne, dass der Tag der Entscheidung für einen Staat Israel zu einem Tag der Trauer werden konnte.

In der Diskussion um den Nahen Osten müssten auch die wiederholten iranischen Drohungen gegen Israel, die syrische Aufrüstung von Terroristen, die Raketenangriffe der Hamas auf israelische Städte und das Erstarken der Hisbollah-Miliz thematisiert werden, sagte Gabriella Schalev. Sie bedauerte, dass stattdessen die Verunglimpfung Israels die Diskussionen bestimmt.